• 03745-78110

Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.03.2018

Die öffentliche Sitzung fand um 19.30 Uhr im Vereinszimmer der Gaststätte Turnhalle statt.

Ein
Tagesordnungspunkt war die Einwohnerfragestunde. Gestern war kein Ellefelder vor Ort. Der Bürgermeister wertete das als gutes Zeichen. "Die Ellefelder können ja jederzeit mit Anliegen ins Rathaus kommen. Deshalb ist die Möglichkeit, im Rahmen der Gemeinderatssitzung Anliegen vorzubringen, wahrscheinlich nur die zweite Wahl ins Gespräch zu kommen. Das ist auch gut so." meint Jörg Kerber.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Beschlussfassung zur Betreuungs- und Beitragssatzung der Kindertagesstätte Kinderwelt Ellefeld. Es geht dabei um eine Satzungsanpassung aufgrund der Richtlinie Erstattung der Absenkungsbeiträge gemäß § 15 Sächsiches Kindertagesstättengesetz, die das Landratsamt Vogtlandkreis erlassen hat. Diese gilt für den gesamten Vogtlandkreis und wird in Ellefeld ab 01.07.2018 umgesetzt. 

Absenkungsbeiträge sind Vergünstigungen beim Elternbeitrag für Kinderbetreuung. Anspruch auf diese sogenannten Absenkungsbeiträge bei der Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätte haben grundsätzlich Alleinerziehende und Eltern mit mehreren Kindern.

Der Anteil der "echt Alleinerziehenden" ist rückläufig, dagegen nimmt die Anzahl von anderen (Zusammen-)Lebensformen zu. Neben Patchworkfamilien gibt es unteren anderem auch das Wechselmodell, ob mit oder ohne neuen Lebenspartner. Das möchte die Richtlinie aufnehmen und den Trägern von Kindertagesstätten damit eine einheitliche Anwendung der Absenkungsansprüche für Eltern in allen (zusammen-)Lebensformen ermöglichen.   

Die Leiterin der Kindertagesstätte wird dazu mit allen Eltern der Kinderwelt Ellefeld ein Gespräch führen und die entsprechenden Daten für die Anwendung eventueller Absenkungsbeiträgen abfragen. Ab dem 01.07.2018 kann es dann bei bestimmten Familien zu Änderungen bei der Inanspruchnahme der Absenkungsbeiträge kommen. Dabei bekommen die Träger der Kindereinrichtungen aber nicht mehr oder weniger Gebühren, nur der Anteil den der Vogtlandkreis in Form der Absenkungsbeiträge an die Eltern erstattet - ändert sich.

Die Gemeindeverwaltung als Träger der Kinderwelt hat den Anlass, der durch den Erlass der Richtlinie entstanden ist, genutzt und die gesamte Betreuungs- und Beitragssatzung der Kindertagesstätte formell angepasst. Der Gemeinderat stimmte dem Satzungsentwurf zu. Im nächsten Ellefelder Bote wird diese dann veröffentlicht.

Alle Beschlüsse der letzten öffentlichen Gemeinderatsitzung können die Ellefelder Bürger im Rathaus (Hauptamt Zimmer 4) während der Sprechzeiten einsehen. 


Gemeindeverwaltung Ellefeld
Quelle: Landratsamt Vogtlandkreis
22.03.2018


neu logo

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Sollten Sie dies ablehnen bitten Wir Sie unsere Seite zu verlassen.
Weitere Informationen Ok Ablehnen